Öffentliche Gemeinderatssitzung Eching
Am Dienstag, den 12. Februar 2019 um 20.00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Eching am Ammersee eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt, zu der hiermit ordnungsgemäß Einladung ergeht.
Tagesordnung:
TOP 1.) Tekturantrag zum AZ: B-812-2018-1 zum Errichten von einem Carport und einem Stellplatz sowie Umnutzung der bestehenden Garage als Geräte- und Fahrradabstellraum auf Fl.-Nr. 163, Greifenberger Straße 12
TOP 2.) Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange an der öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Benachrichtigung der Bedenkenträger vom Ergebnis der Abwägungen anlässlich der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Mühlau-Kugelspiel Teilbereich D" der Gemeinde Schondorf am Ammersee; Stellungnahme der Gemeinde Eching am Ammersee
TOP 3.) Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange an der öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Benachrichtigung der Bedenkenträger vom Ergebnis der Abwägungen anlässlich der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Mühlau-Kugelspiel Teilbereich B" der Gemeinde Schondorf am Ammersee; Stellungnahme der Gemeinde Eching am Ammersee
TOP 4.) Vergabe der Planungs- und Zuwendungsunterlagen zur Erneuerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Windach
TOP 5.) Antrag der Energienetze Bayern GmbG & Co. KG auf wasserrechtliche Genehmigung nach Art. 20 BayWG i.V.m. § 36 WHG für die Unterkreuzung der Windach mit einer Erdgasortsnetzleitung in der Gemeinde und Gemarkung Eching am Ammersee
TOP 6.) Beteiligung der Gemeinde an der Mobilfunk-Standortsuche für den Mobilfunkstandort LL-BAB-Eching Ammersee, MY5855, mit GSM, UMTS und LTE
TOP 7.) Beschaffungsplanung der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2019
TOP 8.) Feststellung der Jahresrechnung 2018; Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Jahresrechnung für das Jahr 2018
TOP 9.) Haushalt 2019
9.1 Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellenplan 2019
9.2 Finanzplan und Investitionsprogramm 2018-2022
9.3 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage
TOP 10.) Bestätigung des 1. und 2. Feuerwehrkommandanten gemäß Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG
TOP 11.) Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Eching auf Unterstützung der Jugendarbeit
TOP 12.) Antrag des Theatervereins Eching auf Gewährung eines Zuschusses für die Erweiterung der Theaterbühne
TOP 13.) Beschluss der überarbeiten Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
TOP 14.) Benennung von zwei Delegierten für die Kommission der Website der VG Schondorf/Greifenberg/Eching
TOP 15.) Anerkennung des Sitzungsprotokolls aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 18.01.2019
TOP 16.) Wünsche und Anträge
Anschließend folgt eine nichtöffentliche Sitzung.
Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Luge
1. Bürgermeister